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Rechtliche Information / Impressum

Herausgeber:


Michael Schmid ist im Sinne des Presserechts und des § 6 Mediendienste-Staatsvertrages für diesen Internetauftritt verantwortlich.


Kontaktangaben:


European Office

Sulzer-Belchen-Weg 31A

D-80825 München, Deutschland

Tel.: + 49 89 38 15 10 69 0

Fax: + 49 89 38 15 10 69 9

E-Mail: info@proipatent.com


US Office

19215 South East 34TH Street

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Camas, WA 98607

USA

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Haftungsausschluss und rechtliche Hinweise:


Alle Informationen und Texte des Internetauftritts mit den Domains www.proipatent.de, www.proipatent.eu, www.proipatent.com, www.proipatent.com.cn, www.ip-protection.org und www.ip-protection.com.cn haben den alleinigen Zweck einer unentgeltlichen allgemeinen Darstellung von Information zum gewerblichen Rechtsschutz. Es wird darauf hingewiesen, dass der Internetauftritt keinerlei wie auch immer geartete Rechtsberatung enthält. ProI Patent übernimmt keine Gewähr und keine Verantwortung für die Richtigkeit, Aktualität oder Vollständigkeit der im Internetauftritt genannten Information. ProI Patent lehnt jegliche Haftung aus der Übernahme, Nutzung oder sonstiger Nutzbarmachung der Information ab und haftet daher nicht für Schäden, die im Zusammenhang mit der Verwendung der Inhalte des Internetauftritts entstehen.

Ferner wird darauf hingewiesen, dass durch die einseitige Zusendung von Postschriftstücken, Faxen oder E-Mails kein Mandatsverhältnis entsteht. Ein solches entsteht erst durch eine Bestätigung der Mandatsübernahme durch ProI Patent.


Nach § 6 des deutschen Teledienstgesetzes sind wir zur folgenden Zusatzinformation verpflichtet:


Unsere VAT Nr. ist DE287727165.


Die europäischen Patentanwälte von ProI Patent sind beim Europäischen Patentamt eingetragen und Mitglieder des Instituts der beim EPA zugelassenen Vertreter („epi“, http://www.patentepi.com/). Europäische Patentanwälte unterliegen deshalb der Berufsordnung des Code of Professional Conduct der „epi“ (abrufbar unter http://www.patentepi.com/en/the-institute/rules-and-regulations/conduct-and-discipline/).


Die deutschen Patentanwälte von ProI Patent sind beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und Mitglieder der Patentanwaltskammer (http://www.patentanwalt.de/). Deutsche Patentanwälte unterliegen deshalb der Berufsordnung, welche in der so genannten „Patentanwaltsordnung“ (Bundesgesetzblatt 1, 1966, S.557, letzte Änderung im Bundesgesetzblatt I, 2008, S1000, abrufbar unter www.patentanwalt.de/downloads/pa/PAK_O.pdf) und in der „Berufsordnung der Patentanwälte“ (Mitteilungen 1997, 243 ff, letzte Änderung durch Beschluss vom 17. April 2008 und in Kraft getreten am 3. September 2008, abrufbar unter (www.patentanwalt.de/downloads/pa/PAK_BO.pdf) niedergelegt ist. Außerdem richt sich unsere Patentanwälte nach den Standesregeln der FICPI (zuletzt geändert am 15. April 2008, abrufbar unter http://www.ficpi.org/).


Abschließend sei angemerkt, dass sich die Berufordnung für Anwälte in der Europäischen Gemeinschaft, die vom CCBE (Council of the Bars and Law Societies of the European Community) herausgegeben wurde, auch auf die deutschen Patentanwälte von ProI Patent bezieht (abrufbar unter www.ccbe.org/uk/publications.htm).


Die Tätigkeit als US Patent Agent (PROI Intellectual Property US) ist geregelt durch 37 CFR Part 11ff. Nähere Informationen sind beim United States Patent and Trademark Office, Office of Enrollment and Discipline (http://www.uspto.gov/ip/boards/oed/index.jsp) verfügbar.


Die gesetzliche Berufshaftpflichtversicherung besteht bei der R&V  Allgemeine Versicherung AG, Taunusstraße 1, 65193 Wiesbaden. Der Geltungsbereich ist Deutschland. Für die Tätigkeit als US Patent Agent besteht Versicherungsschutz bei Lloyds of London. Tätigkeiten mit Bezug zu US-Patentrecht werden ausschließlich vom US-Büro aus angeboten.


Urheberrechtliche Hinweise:


Der Internetauftritt mit den Domains www.proipatent.de, www.proipatent.eu, www.proipatent.com, www.proipatent.com.cn, www.ip-protection.org und www.ip-protection.com.cn (Texte, Design, Gesamtkonzept) sind urheberrechtlich geschützt, soweit sie nicht aufgrund anders lautender gesetzlicher Bestimmung gemeinfrei sind. Eine Vervielfältigung ohne die ausdrückliche Zustimmung des Urhebers ist insoweit eingeschränkt zulässig, als dies für eine Benutzung dieses Internetauftritts üblich ist. Eine darüber hinausgehende Vervielfältigung oder Verbreitung ist nur mit schriftlicher Zustimmung zulässig.


Die ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Verwertungs-, Verbreitungsrechte und sonstigen übertragbaren Rechte betreffend Texte, Design und Gesamtkonzept des Internetauftritts mit den Domains www.proipatent.de, www.proipatent.eu, www.proipatent.com, www.proipatent.com.cn, www.ip-protection.org und www.ip-protection.com.cn liegen bei ProI Patent.


ProI Patent and Trademark Attorneys ist eine Kooperation der Kanzlei ProI Patentanwalt und European Trademark und Design Attorney, der Kanzlei ProI European Patent Attorneys, der Kanzlei PROI Intellectual Property US sowie der Kanzlei ProI Chinese Patent Agents.

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